Allgemeine Geschäftsbedingungen der Truffls GmbH

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1

Die Truffls GmbH (nachfolgend "Truffls" genannt) und der unterzeichnende Vertragspartner ("Kunde") kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unserer Preisliste (unter der Domain www.truffls.de und www.truffls.com) zu erfüllen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, die produktbezogenen Geschäftsbedingungen und unsere Preisliste gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2

Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten jedoch nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

§ 2 Vertragsschluss & Laufzeit

2.1

Die Laufzeit dieses Vertrages (die „Vertragslaufzeit“) beginnt mit dem Abschluss des Auftragsformulars inkl. Lesen sowie Akzeptieren der AGB durch den Kunden und endet entweder (i) mit Ablauf von einem Jahr nach Vertragsbeginn bzw. (ii) mit Ablauf der letzten Laufzeit des (der) vom Kunden gekauften Produkts (Leistungselemente) - maßgeblich ist das zuerst eintretende Ereignis; eine vorzeitige Kündigung durch den Kunden oder durch Truffls ist ausgeschlossen, sofern nachstehend nicht anders angegeben. Dienstleistungen, die vor Ende der Vertragslaufzeit begonnen haben, werden gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages bis zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit fortgesetzt. Truffls kann diesen Vertrag fristlos schriftlich kündigen, wenn:

(a) der Kunde die Einleitung eines Verfahrens gemäß den Bestimmungen eines Konkurs- oder Insolvenzgesetzes beantragt oder einem solchen Antrag zustimmt oder eine Vermögensübertragung zugunsten von Gläubigern vornimmt; oder die Bestellung eines Zwangsverwalters, Treuhänders, Liquidators, Vermögensverwalters oder einer ähnlichen Amtsperson über sein gesamtes oder einen wesentlichen Teil seines Vermögens beantragt oder einem solchen Antrag zustimmt; oder ein Zwangsverwalter, Treuhänder, Liquidator, Vermögensverwalter oder eine ähnliche Amtsperson bestellt wird; oder ein Verfahren gemäß den Bestimmungen eines Konkurs- oder Insolvenzgesetzes gegen den Kunden oder sein gesamtes oder einen wesentlichen Teil seines Vermögens eingeleitet wird; oder

(b) Truffls einen anderen Vertrag, der mit dem Kunden besteht, aufgrund einer Vertragsverletzung durch den Kunden kündigt. Truffls ist in den vorgenannten Fällen berechtigt, alle noch ausstehenden Beträge sofort fällig zu stellen und alle entstandenen Kosten und Aufwendungen für seinen Rechtsschutz einzufordern. Jede Partei kann diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung schriftlich kündigen wenn eine wesentliche Vertragsverletzung durch die andere Partei vorliegt und diese nicht innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt einer schriftlichen Mahnung behoben wird.

2.2

Vereinbarte Leistungselemente können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt das Recht des Kunden auf Abruf, von vor Ablauf der Vertragslaufzeit noch nicht geltend gemachten, Leistungsansprüchen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

3.1

Der Vertrag verpflichtet Truffls zur Veröffentlichung der darin vereinbarten, unter www.truffls.de aufgeführten Produkte und der Erbringung der dort aufgeführten Leistungen (beides: "Leistungselemente"). Nach Übermittlung aller erforderlichen Informationen (Eintrag in entsprechende Online-Formulare) erfolgt die Veröffentlichung bis zu 24h nach Abschluss der erforderlichen Erstellungsarbeiten.

3.2

Der Vertrag berechtigt Truffls dazu, die Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden jedoch anonym veröffentlicht.

3.3

Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt.

§ 4 Vergütung der Leistungen

Die Vergütung der von Truffls zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der von Truffls unter www.truffls.de veröffentlichten Preisliste. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von Truffls unterbreiteten Vertragsangebots unter www.business.truffls.de veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen Truffls und dem Kunden.

§ 5 Hiring Bonus

5.1

Truffls veröffentlicht zusätzlich zu den in diesen Bestimmungen beschriebenen Stellenanzeigen auch solche Stellenanzeigen, für die ein gesonderter Rahmenvertrag für die erfolgsbasierte Personalvermittlung mit dem Kunden besteht (im Folgenden auch „Rahmenvertrag“). Der Kunde zahlt gemäß dem Rahmenvertrag bei derartigen Stellenanzeigen (im Folgenden auch „erfolgsbasierte Stellenanzeigen“) eine Erfolgsprovision an Truffls im Falle einer erfolgreichen Vermittlung eines Kandidaten über Truffls.

5.2

Erfolgsbasierte Stellenanzeigen werden Kandidaten visuell eindeutig erkenn- und unterscheidbar als ebensolche angezeigt; zusätzlich werden Kandidaten bei Interessensbekundung durch ein Unternehmen für eine erfolgsbasierte Stellenanzeige in Textform durch Truffls darauf hingewiesen, dass es sich um eine ebensolche handelt.

5.3

Kandidaten, die über Truffls für die in einer erfolgsbasierten Stellenanzeige ausgeschriebene Stelle eingestellt werden, können die Auszahlung einer Erfolgsprämie (im Folgenden auch „Hiring Bonus“) in Höhe von 5% (fünf Prozent) ihres Bruttojahreszielgehalts erhalten.

5.4

Truffls behält sich vor, die Höhe des Hiring Bonus zu jeder Zeit anzupassen. Gültig ist stets die zum Zeitpunkt des Abschlusses eines Arbeitsvertrages in diesen Bestimmungen unter Ziffer 5.3 angegebene Höhe des Hiring Bonus. Sollte zu dem angegebenen Zeitpunkt an anderer Stelle (z.B. in Texten auf der Truffls Website oder in der Truffls App) eine andere Höhe des Hiring Bonus kommuniziert werden, so hat stets die in diesen Bestimmungen unter Ziffer 5.3 angegebene Höhe des Hiring Bonus Vorrang.

5.5

Ein Kandidat kann die Auszahlung des Hiring Bonus erhalten, wenn:

  • die Einstellung des Kandidaten für die in der erfolgsbasierten Stellenanzeige ausgeschriebene Stelle nachweislich stattgefunden hat;
  • der Kunde die zu zahlende Erfolgsprovision für die Einstellung des Kandidaten an Truffls geleistet hat und die Zahlung auf dem Konto von Truffls eingegangen ist;
  • der Arbeitsvertrag zwischen dem Kunden und dem Unternehmen nicht innerhalb von 3 (drei) Monaten nach Vertragsschluss wieder aufgehoben wurde; der Kandidat also mindestens die ersten 3 (drei) Monate in der neuen Anstellung absolviert hat.

5.6

Der Kandidat ist verpflichtet, eine Einstellung, die ihn zum Erhalt eines Hiring Bonus berechtigt, innerhalb von maximal 10 Werktagen in schriftlicher Form an Truffls zu melden. Ein Verstoß kann zu einer Verringerung oder Nicht-Auszahlung des Hiring Bonus führen; die individuelle Entscheidung hierüber behält sich Truffls vor.

5.7

Truffls behält sich allgemein vor, pro individuellem Fall über die Auszahlung des Hiring Bonus zu entscheiden.

§ 6 Kostenregelung und Zahlungsvereinbarungen

6.1

Mit der Vergütung gemäß § 4 sind sämtliche Nebenkosten wie z.B. durch Email, Telefon, Telefax, Datenübertragungskosten, Porto und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Nebenkosten den üblichen Umfang übersteigen, zeigt Truffls dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung dieser weiteren Nebenkosten verpflichtet, wenn er diese genehmigt.

6.2

Die Rechnungsstellung erfolgt nach erstmaliger Erbringung eines der Leistungselemente, spätestens jedoch 14 Tage nach Vertragsschluss, wenn bis dahin noch kein Leistungselement erbracht wurde und dies vom Kunden zu vertreten ist. Der Zahlungsanspruch wird 10 Tage nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. Darüber hinaus ist Truffls berechtigt, Mahnkosten in Höhe von 15,- € zu erheben. Truffls ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

6.3

Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.4

Zahlungen des Kunden werden immer zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet. Truffls kann seine zu erbringende Leistung bis zur Erbringung sämtlicher fälligen Zahlungen durch den Kunden verweigern.

§ 7 Grundlagen der Zusammenarbeit

7.1

Truffls ist bemüht, die Response auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Gesuche zu erhöhen. Hierzu gehört auch das Eingehen von Kooperationen in allen Medien (einschließlich Online, Offline, TV, Mobil und Bewegbildprodukte sowie neue Nutzungsarten). Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Leistungselemente online oder offline in Print, Ton oder Bild von Truffls ohne Rücksprache veröffentlicht werden dürfen, einschließlich in Print- oder Online Medien von Kooperationspartnern. Bei allen Kooperationen wird seitens Truffls auf Image und Qualität des Kooperationspartners geachtet.

7.2

Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von Truffls.

7.3

Soweit Truffls im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden dessen Email-Adresse erhalten hat, ist Truffls berechtigt, dem Kunden auch nach Ablauf des Vertrages Informationen, Fragebögen und weitere kommerzielle Kommunikation zu der bestellten und zu ähnlichen Leistungen von Truffls per Email zu übermitteln. Der Kunde kann dem jederzeit formlos und kostenfrei per Email gegenüber Truffls mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

7.4

Truffls behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen oder gegen die Geschäftsbedingungen von Truffls verstoßen ("Unzulässige Inhalte"). Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Truffls ist zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Soweit Truffls wegen unzulässigen Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde Truffls auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

7.5

Insbesondere gilt für die veröffentlichten Inhalte:

  • sind vom Kandidaten Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahme an Schulungen und Reisekosten) zu erbringen, so muss dies deutlich im Text herausgestellt werden. Gleiches gilt, wenn die erfolgreiche Werbung von neuen Mitgliedern für ein in sich geschlossenes System verprovisioniert wird.
  • die Inhalte müssen sich auf eine freie Position oder Tätigkeit beziehen. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG).
  • Jobtitel und Tätigkeitsbeschreibung müssen korrekt bezeichnet und dürfen nicht irreführend oder missverständlich sein.
  • Websites, die Truffls zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen, und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht.
  • Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen eingehalten werden.
  • Auch wenn die vorstehenden Anforderungen eingehalten sind, dürfen neben den auf die Position oder Tätigkeit bezogenen Inhalten keine der Stellensuche sachfremden Inhalte veröffentlicht werden, wie beispielsweise Gewinnspiele, Veranstaltungen ohne Karriere-Bezug, reine Werbeaktionen etc.
Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, so gelten die Inhalte als unzulässige Inhalte mit den Folgen der Ziff. 7.4.

7.6

Truffls übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.

7.7

Truffls ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.

7.8

Der Kunde hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von Truffls angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen.

7.9

Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm im Internet veröffentlichten oder Truffls zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird Truffls durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.

7.10

Für Leistungselemente, die auf Seiten geschaltet oder genutzt werden, die nicht von der Truffls GmbH betrieben werden, können zusätzliche Beschränkungen und Anforderungen neben diesen AGB und unseren Produktbezogenen Bedingungen gelten. Wir weisen darauf hin, dass in anderen Ländern auch bestimmte gesetzliche Vorgaben und Verbote für Stellenanzeigen bestehen können. Diese sind einzuhalten.

§ 8 Urheberrechte

8.1

Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von Truffls verbleiben uneingeschränkt bei Truffls.

8.2

Sämtliche von Truffls veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von Truffls. Davon sind nur diejenigen von Truffls veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von Truffls unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.

8.3

Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen erhält Truffls die alleinigen Datenbankrechte an den von Truffls veröffentlichten Stellenanzeigen des Kunden.

8.4

Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.

8.5

Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.

§ 9 Gewährleistung, Mängel

9.1

Truffls gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von Truffls zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.

9.2

Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 48 Stunden nach Einstellung der Leistungselemente ins Internet. Truffls leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Truffls innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden.

9.3

Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Kunde von dem Mangel Kenntnis hatte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis erlangen müssen.

§ 10 Haftung

10.1

Truffls haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit Truffls einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet Truffls bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

10.2

Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn Truffls die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

10.3

Werden gegen Kunden von Dritten Ansprüche ("Schutzrechtsanspruch") wegen der Verletzung von Patenten, Urheberrechten, Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Geschäftsgeheimnissen durch eine Leistung von Truffls ("Schutzrechtsverletzung") erhoben, stellt Truffls den Kunden von allen Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten) und Forderungen frei, die ihm durch rechtskräftige Urteile zuständiger Gerichte oder von Truffls geschlossene schriftliche Vergleiche entstehen, vorausgesetzt, dass (i) die Ursache für die Schutzrechtsverletzung nicht vom Kunden gesetzt wurde, beispielsweise im Fall der Veröffentlichung Unzulässiger Inhalte nach Ziff. 7.6, (ii) der Kunde Truffls schriftlich innerhalb von höchstens zwanzig (20) Arbeitstagen nach erstmaliger Anspruchstellung unterrichtet, (iii) Truffls die alleinige Kontrolle über die Verteidigung gegen den Schutzrechtsanspruch behält und (ivii) der Kunde angemessene Unterstützung und alle Informationen zur Verfügung stellt, damit Truffls Verpflichtungen hiernach wahrnehmen kann. Vorstehende Verpflichtung gilt nicht für Maßnahmen oder Erklärungen, denen Truffls nicht zuvor schriftlich zugestimmt hat und nicht, soweit der Kunde Verletzungshandlungen fortsetzt, nachdem ihm Änderungen mitgeteilt wurden, die eine Verletzung verhindert hätten. Wird eine Schutzrechtsverletzung durch ein zuständiges Gericht festgestellt oder von Truffls für möglich gehalten, kann Truffls nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten entweder (i) die Leistungen so ersetzen oder ändern, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr vorliegt, oder (ii) dem Kunden ein Nutzungsrecht an dem Schutzrecht verschaffen oder (iii) wenn Maßnahmen nach (i) oder (ii) nicht möglich oder nicht zumutbar sind, diesen Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen.

§ 11 Geheimhaltung

11.1

Truffls verpflichtet sich, alle als "vertraulich" gekennzeichneten Informationen, die Truffls von dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages erhält, geheim zu halten. Diese Pflicht wird von Truffls auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit erfüllt.

11.2

Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart.

11.3

Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Truffls seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.

11.4

Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, Truffls unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, ist Truffls berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.

§ 12 Abmahnung, gerichtliche Entscheidung

Ist der Kunde wegen eines bei Truffls veröffentlichten Produkts abgemahnt worden, hat er bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter Anzeigen (-inhalte) abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche Verfügung zugestellt, so ist der Kunde verpflichtet, Truffls unverzüglich schriftlich d arüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet Truffls nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, Truffls von einer etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und Truffls einen eventuellen Schaden zu ersetzen.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1

Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Berlin für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann Truffls oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

13.2

Vereinbarte Leistungselemente können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt das Recht des Kunden auf Abruf von vor Ablauf der Vertragslaufzeit noch nicht geltend gemachten Leistungsansprüchen.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten Teile der hier niedergelegten Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt.





Produktbezogene Geschäftsbedingungen

§ 1 Leistungsbeschreibung

1.1

Diese Geschäftsbedingungen für Stellenanzeigen, Firmenpräsentationen und Werbebanner (im Folgenden: "Anzeigen") ergänzen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. Truffls veröffentlicht im Namen des Kunden Anzeigen im HTML Format im Internet. Alle Arten von Stellenangeboten können bei Truffls online gebucht werden. Diese Geschäftsbedingungen für Online-Bestellungen von Stellenangeboten ergänzen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die produktbezogenen Bedingungen für Stellenangebote.

1.2

Die zu veröffentlichenden Anzeigen müssen die folgenden Anforderungen erfüllen, anderenfalls handelt es sich um unzulässige Inhalte mit den Folgen nach Ziff. 7.5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Truffls:

  • Verschlagwortung, Kategorisierung, Titel und Anzeigentext der Anzeige müssen im Zusammenhang zu der in der Anzeige ausgeschriebenen Stelle stehen.
  • Eine Stellenanzeige darf nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten. Truffls behält sich bei Zuwiderhandlung in diesen Fällen anstatt der Folgen nach Ziff. 7.6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine entsprechende Nachberechnung vor.
  • Eine Stellenanzeige kann in verschiedenen Sprachversionen veröffentlicht werden, jedoch nicht als gemischt-sprachige Version

1.3

Truffls ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anzeigen auf Truffls-eigenen, auf bestimmte Berufsgruppen ausgerichteten Seiten zu veröffentlichen und kann die Veröffentlichung von Anzeigen auch in freiem Ermessen ablehnen. Truffls ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anzeigen in anderen Print-, Offline- oder Online-Medien zu veröffentlichten oder sie an Dritte zur weiteren Veröffentlichung weiterzugeben. Wir arbeiten daher mit mehreren Kooperationspartnern zusammen, und hosten den Truffls Stellenmarkt unter verschiedenen URLs, ohne dass hierzu eine vorherige Genehmigung des Geschäftspartners eingeholt wird. Die Veröffentlichung in anderen Medien bzw. bei Kooperationspartnern, bspw. als mobilfunkoptimierte Anzeige, kann in einem abweichenden bzw. standardisierten Layout erfolgen. Truffls stellt diese Zusatzleistungen nicht gesondert in Rechnung.

1.4

Dem Kunden ist bekannt, dass im Internet veröffentlichte Inhalte von Suchmaschinen wie Google und anderen durchsucht werden und diese Suchmaschinen die veröffentlichten Inhalte bei sich archivieren. Truffls ist nicht dafür verantwortlich und die Forderungen auf Löschung der archivierten Daten sind von dem Kunden an die Suchmaschine zu richten.

1.5

Diese Leistungsbeschreibung ist abschließend.

§ 2 Schaltungsdauer

2.1

Soweit nicht anders vereinbart, werden Stellenanzeigen für einen Zeitraum von 30 Tagen geschaltet.

2.2

Stellenanzeigen können von Nutzern, die einen persönlichen Account bei Truffls angelegt haben, in deren persönlichem Truffls Account für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten abgespeichert werden und können für solche Nutzer dort auch über die Vertragslaufzeit nach Ziffer 2.1 hinaus einsehbar sein.

§ 3 Kundeninformationspflichten

Gemäß § 312g BGB, Art. 246, § 3 EGBGB erteilt Truffls die folgenden Informationen:

3.1

Der Kunde wird über die folgenden einzelnen technischen Schritte zum Vertrag für Anzeigenschaltung geführt:

  • Registrierung/Anlegen eines persönlichen Accounts des Kunden bei Truffls
  • Ausfüllen des Auftragsformulars „Neuer Job anlegen“ (Schritt 1/3)
  • Bearbeiten des Auftragsformulars (Schritt 2/3)
  • Abschluss des Auftragsformulars (Schritt 3/3) inkl. Lesen sowie Akzeptieren der AGB durch den Kunden. Sobald der Kunde auf "Stellenanzeige schalten" klickt, gilt der Auftrag als bestätigt. In diesem Moment kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Truffls GmbH zustande. Die damit anfallenden Kosten können dem Kunden nicht zurück erstattet werden.

3.2

Diese Geschäftsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen und die produktbezogene Bedingungen für die Online-Eingabe) enthalten den kompletten Vertragstext zur Onlineschaltung einer Anzeige. Der Preis für eine Online-Eingabe ergibt sich aus der Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von Truffls unterbreiteten Vertragsangebots unter https://www.truffls.de/ veröffentlicht gewesen ist. Nach dem Vertragsschluss speichert Truffls die Eingaben des Kunden bei der Online Eingabe. Diese Eingaben sind für den Kunden nach Vertragsschluss nicht zugänglich. Im Übrigen weist Truffls darauf hin, dass Truffls jeweils nur die aktuellen AGB und Preislisten online veröffentlichen und dem Kunden daher die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden AGB und Preislisten bei einer späteren Aktualisierung ebenfalls nicht mehr zugänglich sind.

3.3

Truffls stellt gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs technische Mittel zur Verfügung, mit denen Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und berichtigt werden können.

3.4

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

3.5

Truffls ist den deutschen Datenschutzstandards sowie den in den Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung von Truffls dargelegten Kodizes verpflichtet.

§ 4 Zusatzleistungen

4.1

Dem Kunden obliegt es, interessierte und vom Kunden freigeschaltete Kandidaten direkt zu kontaktieren und mit diesen zu interagieren.

4.2

Je nach gewähltem Leistungselement stehen dem Kunden zusätzliche Leistungen zur Verfügung. Die jeweiligen Zusatzleistungen ergeben sich aus den Leistungselementen, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von Truffls unterbreiteten Vertragsangebots unter https://www.truffls.de/ veröffentlicht gewesen ist.

§ 5 Sonstiges

5.1

Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass Truffls nicht genehmigte Veröffentlichungen von Stellenanzeigen seitens Dritter nicht verhindern kann. Truffls ist jedoch ums Äußerste bemüht, derartige Veröffentlichungen innerhalb der rechtlichen und technischen Möglichkeiten zu unterbinden. Der Geschäftspartner erklärt hierzu seine Zustimmung.

5.2

Der Kunde überträgt Truffls alle Eigentumsrechte an Datenbanken, die er im Zusammenhang mit Mehrfachanzeigen an Truffls zur Veröffentlichung übergeben hat. Insbesondere erhält Truffls das alleinige Recht, das wirtschaftliche Eigentum an seiner Stellenanzeigendatenbank gegenüber Dritten geltend zu machen.

5.3

Die Vertragsübernahme durch Dritte auf Seiten des Kunden ("Reselling") bedarf Truffls‘ vorheriger Zustimmung.

5.4

Truffls ist stets um eine Optimierung der Ergebnisse auf www.truffls.de bemüht, mit dem Ziel bestmögliche Resultate für alle Kunden zu erreichen. Soweit die Kategorisierung und Rubrizierung von Stellenanzeigen durch den Kunden selbst erfolgt, ist dieser verpflichtet, diese korrekt und in sinnvoller Weise durchzuführen. Truffls behält sich zu jeder Zeit vor, die Kategorisierung oder Rubrizierung von Stellenanzeigen nach eigenem Ermessen anzupassen oder zu ändern. Der Kunde hat kein Recht auf Veröffentlichung seiner Stellenanzeigen in einer bestimmten, von ihm ausgewählten Kategorie oder Rubrik.

Truffls GmbH, 19. Juni 2017.